1. Allgemeines
Die bs style GmbH mit Sitz in 53842 Troisdorf, Godesberger Str.12, Deutschland, stellt dem Kunden seine Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher sowie elektronischer Form mit der bs style GmbH. Der Kunde erkennt die AGB bei der Auftragserteilung an. Regelungen, die den AGB entgegenstehen, gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB von der bs style GmbH gelten bis auf weiteres.
2. Angebote, Vertragsabschluss, Zahlungsmodalitäten
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die bs style GmbH eine Bestellung durch eine Auftragsbestätigung schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Die von der bs style GmbH zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung.
Nach Auftragserteilung gewünschte Änderungen in Art und Umfang der beschriebenen Leistung bedürfen eines erneuten Angebotes. Die bs style GmbH kann Dienstleistungen im Auftrag Dritter erbringen lassen, der Kunde wird von der bs style GmbH auf Fremdleistungen hingewiesen. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart.
Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Bedingungen und kann nur in Absprache mit der bs style GmbH in schriftlicher oder fernschriftlicher Form geändert werden. Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei Dienst- und Werkverträgen ist die bs style GmbH berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
Befindet sich der Kunde in Verzug ist die bs style GmbH nach Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Jede Mahnung wird mit Euro 10,00 zusätzlich in Rechnung gestellt. Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung bei fälliger Zahlung im Verzug, so ist die bs style GmbH berechtigt, ohne Nachfristsetzung, den Zugriff, Nutzung oder Veröffentlichung, zum betreffenden Angebot, bis zum Eingang der geforderten Zahlung zu sperren oder zu untersagen.
3. Nutzungsrechte
Ansprüche des Kunden wegen mangelhafter Leistung müssen sofort nach Erhalt der Korrekturvorlage geltend gemacht werden. Ändert der Kunde ohne Absprache mit der bs style GmbH das Template, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch für die von der bs style GmbH erbrachte Leistung.
Bei einem Überlassungsvertrag erwirbt der Kunde mit der vollständigen Zahlung das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht für die von ihm eingebrachten Daten, Bilder, Texte etc. Bei einem Pflegevertrag erwirbt der Kunde mit der vollständigen Zahlung das vertraglich bestimmte Nutzungsrecht für die von ihm eingebrachten Daten, Bilder, Texte etc. Der Kunde erwirbt in keinem Fall das Copyright an HTML-Dokumenten, Skripten, Bildern, Fotos, Grafiken, Texten usw., die a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind.
Die erstellten Templates bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Besitz von der bs style GmbH, die Installation auf dem Webserver des Auftraggebers erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der Leistung. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich bs style GmbH die Eigentums- und Urheberrechte vor. Die bs style GmbH ist berechtigt, auf den von ihm erstellten Templates, Webseiten seinen Namen erwähnen. Wenn nicht anders vereinbart, wird ein Template ausschließlich zur Nutzung für eine Internetadresse erstellt.Die von der bs style GmbH erstellten Templates (Webshop Templates oder Website Templates) dürfen weder komplett noch in Teilen kopiert, vervielfältigt, verkauft oder unter anderen Internetadressen genutzt werden, es sei denn, es liegt eine schriftliche Genehmigung der bs style GmbH vor.
Des Weiteren kann die bs style GmbH einen Link zur eigenen Seite auf das Template oder die Webseite des Kunden setzen. Der Kunde darf das von die bs style GmbH gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen. Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von der bs style GmbH nicht gestattet, der Gestaltung o.ä. des Templates Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile zu veräußern.
4. Urheberrecht
Die Urheberrechte an allen Fotos, Graphiken und Animationen (animierte GIF-Dateien, HTML 5, usw.) verbleiben bei der bs style GmbH, soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt, im Eigentum Dritter stehen und/oder es im Vertrag anders definiert wurde.
5. Urheberrechtsvermerke und Referenzangaben
Der Kunde räumt der bs style GmbH das Recht ein, das Logo von der bs style GmbH und Link zur eigenen Seite, auf das Template oder die Webseite des Kunden zu setzen. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen.
Die bs style GmbH behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Fotos, Templates, Webseiten und Entwürfe, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere das Template oder die Webseite des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
6. Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronische Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
7. Kundenpflichten
Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen über die Leistungen sowie die vorvertragliche und vertragliche Korrespondenz während der gesamten Nutzungsdauer und auch nach deren Beendigung vertraulich zu behandeln.
Die Informationen sollen keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Die Mitarbeiter des Kunden werden entsprechend verpflichtet. Der Kunde schafft alle Voraussetzungen, die zu einer ordnungsgemäßen Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistung mit der bs style GmbH erforderlich sind.
Die Annahme durch den Kunden gilt als erfolgt, sobald der Kunde darüber verfügen kann. Der Kunde erhält von der bs style GmbH einen Layout-Entwurf, in dem die in einem Briefing festgelegten Anforderungen umgesetzt wurden.
Der Kunde ist berechtigt, die erste Layout-Abnahme zu verweigern, und kann zwei kostenfreie Korrekturläufe in Anspruch nehmen. Nach der zweiten Korrekturphase ist jede weitere Änderung am Layout kostenpflichtig und wird mit einem Stundensatz in Höhe von 140,00 Euro zzgl. MwSt. ohne Abzüge in Rechnung gestellt. Angebote sind prinzipiell 14 Tage nach Erstellung gültig.
Sollte sich durch Kundenverschulden der im Angebot angesetzte Umsetzungszeitplan verschieben, so ist die bs style GmbH berechtigt, das gesamte Projekt ohne Abzüge in Rechnung zu stellen. Prinzipiell sind Änderungen jederzeit möglich.
Änderungen an bereits abgenommenen Layouts werden jedoch mit einem Stundensatz in Höhe von 120,00 Euro zzgl. MwSt. in Rechnung gestellt. Abweichende Vereinbarungen sind nur in schriftlicher Form gültig. Mit Auftragserteilung akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der bs style GmbH. Zieht der Kunde einen Auftrag nach Auftragserteilung zurück, muss dieser zum Einen für den Verdienstausfall und zum Anderen für die bereits erbrachten Leistungen und Auslagen aufkommen (mindestens 20% der Auftragssumme).
8. Datenschutz und Rechte Dritter
Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Der Kunde stellt die bs style GmbH von jeglicher Haftung für den auf dem Template veröffentlichten Inhalt frei und sichert zu, kein Material an die bs style GmbH zu übergeben, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Die bs style GmbH prüft nicht, ob das vom Kunden gelieferte Bild, Logo, Grafik -oder Textmaterial frei von Rechten Dritter (Copyrights, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) ist.
Dies obliegt allein dem Kunden. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird die bs style GmbH mit der Gestaltung eines Templates / Theme oder einer Webseite beauftragt, so wird das Template oder die Webseite in jedem Fall dem Kunden vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt.
Erst nach Einverständnis des Kunden wird das bzw. die Templates, Webseiten dem Kunden bereitgestellt. Nach der Freigabeerteilung des Kunden für das Template, Webseiten ist allein der Kunde für den Inhalt verantwortlich.
9. Sonstiges
Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Die Funktionalität der von der bs style GmbH erstellten Quelltexte, Designs und Dateien wird immer nur für die zum Zeitpunkt der Erstellung verwendete Software gewährleistet. Bei Software Updates erlischt die Gewährleistung.
Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen.
bs style GmbH
Godesberger Str.12
53842 Troisdorf
Telefon: +49 (0) 2241 148377-0
E-Mail: hello@bs-style.de
Website: www.bs-style.de